Inhaltsverzeichnis

• Startseite
• Leseanleitung
• Inhaltsverzeichnis
• Zusammenfassung
  • Einleitung
  • Kurzzusammenfassung
  • Zum Gutachten selbst
  • Entwicklung, Machtzentren und Vorfeld der AfD
  • Rechtliche Maßstäbe
  • Ausrichtung gegen das Demokratieprinzip
  • Ausrichtung gegen die Menschenwürdegarantie
  • Keine Ausrichtung gegen das Rechtsstaatsprinzip
  • Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
  • Keine NS-Wesensverwandtschaft
  • Daraufausgehen
• Einführung
  • Einleitung
  • Forschungsfrage
  • Vorarbeiten
    • Einleitung
    • Vorarbeiten mit direktem Bezug zur Forschungsfrage
    • Andere Gutachten und Stellungnahmen, die die Forschungsfrage berühren
    • Gerichtsentscheidungen
  • Funktion, Anspruch und Begrenzungen
  • Methodik
    • Einleitung
    • Juristische Prüfkriterien und empirische Operationalisierung
      • Verfassungsrechtlicher Maßstab
      • Empirische Operationalisierung der Prüfkriterien
      • Vereinzelter Einsatz von KI für die Subsumtion
    • Massenhafte Erhebung von Primärdaten
      • Quellen
      • Datentypen
    • Aufbereitung und Filterung von Massendaten
      • Einleitung
      • Datenbereinigung
      • Indexierung und Suche
      • KI-gestützte Filterung
    • Auswertung von Massendaten
      • Einleitung
      • Kategoriensystem
      • Kategorisierung
      • Validierung der KI-Vorfilterung
      • Reliabilitätssicherung
      • Inhaltliche Auswertung und Selektionslogik
      • Zurückhaltender Bewertungsmaßstab
    • Andere ausgewertete Daten
    • Forschungsdatenmanagement und Forschungsethik
      • Einleitung
      • Datenschutzrechtliche Anforderungen
      • Dokumentation und Nachvollziehbarkeit
    • Weiterer Einsatz von KI
  • Prüfungsdimensionen
    • Einleitung
    • In Vorarbeiten schon behandelte Fragen
      • Einleitung
      • Ethnischer Volksbegriff
      • Muslimfeindlichkeit und Rassismus
      • Antisemitismus
      • ‚Verächtlichmachen des Parlamentarismus'
    • Neue Prüfungsdimensionen
      • Einleitung
      • Schutzsuchende
      • Queer- und Transfeindlichkeit
      • Behindertenfeindlichkeit
      • Forderungen nach strafrechtlicher Verfolgung und Bestrafung politischer Gegner*innen
      • ‚Antifa-Verbot'
      • Einschüchterung politischer Gegner*innen und von Richter*innen
• Teil 1: Entwicklung, Machtzentren und Vorfeld der Alternative für Deutschland
  • Einleitung
  • Programmatische Entwicklung
  • Dynamik der Strömungskämpfe
    • Einleitung
    • Formierungsphase und Konflikt um Ausrichtung (2013–2014)
    • Essener Parteitag als Zäsur und migrationspolitische Neuausrichtung (2015–2016)
    • Konflikt um Höcke und Petrys Scheitern (2017–2019)
    • Dominanz des völkisch-nationalistischen Flügels (2019–2022)
    • Konsolidierung der Machtverhältnisse und Professionalisierung (2022–2025)
    • Lagerkampf auf Landesebene
    • Fazit: Dynamik der Strömungskämpfe
  • Gegenwärtige Machtzentren
    • Einleitung
    • Formale Machtzentren
      • Einleitung
      • Aktueller Bundesvorstand
      • Fraktionsvorstand und Abgeordnete
      • Fazit: Formale Machtzentren
    • Personelle Machtzentren
      • Einleitung
      • Die Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla
      • Das informelle Netzwerk um Sebastian Münzenmaier
      • Das Höcke-Lager
      • Fazit: Personelle Machtzentren
    • Dominanz ostdeutscher Landesverbände
    • Fazit: Gegenwärtige Machtzentren
  • Abgrenzungsmaßnahmen
    • Einleitung
    • Ordnungsmaßnahmen
      • Einleitung
      • Parteiausschlussverfahren
      • Maßnahmen gegen Gebietsverbände
      • Fazit: Ordnungsmaßnahmen
    • Die Unvereinbarkeitsliste
      • Einleitung
      • Formale Abgrenzung, inhaltliche Nähe
      • Mitglieder und Mitarbeitende
      • **Aktuelles Beispiel: Maximilian Märkl**
      • Fazit: Unvereinbarkeitsliste
    • Fazit: Abgrenzungsmaßnahmen
  • Jugendorganisation
    • Einleitung
    • Junge Alternative
      • Einleitung
      • Programmatik
      • Radikalisierungsmotor
      • Verbindungen in die außerparlamentarische extreme Rechte
      • Herausforderung für die Mutterpartei
      • Auflösung der JA
    • Generation Deutschland
      • Einleitung
      • Der neue Bundesvorstand
      • Kontinuität zwischen JA und GD
    • Fazit: Jugendorganisation
  • EU und Auslandsverbindungen
    • Einleitung
    • Die parlamentarische Entwicklung der AfD auf europäischer Ebene
    • Verhältnis zu FPÖ, Fratelli d'Italia, Rassemblement National und Fidesz
      • Einleitung
      • FPÖ
      • Fratelli d'Italia
      • Rassemblement National
      • Fidesz
    • Russland und USA
      • Einleitung
      • Russland
      • USA
    • Fazit: EU und Auslandsverbindungen
  • Verhältnis zum „Vorfeld"
    • Einleitung
    • Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen extremen Rechten
      • Einleitung
      • Die Identitäre Bewegung
      • Das Institut für Staatspolitik
      • Ein Prozent
      • Compact
    • Fazit: Verhältnis zum „Vorfeld"
  • Fazit: Entwicklung, Machtzentren und Vorfeld der Alternative für Deutschland
• Teil 2: Rechtliche Maßstäbe
  • Einleitung
  • „Freiheitliche demokratische Grundordnung"
    • Einleitung
    • Menschenwürde
      • Einleitung
      • Elementare Rechtsgleichheit
      • Achtung der Individualität, Identität und Integrität
      • Menschenwürdiges Existenzminimum
    • Demokratieprinzip
    • Rechtsstaatsprinzip
    • Weitere Ausdifferenzierung erforderlich
  • „Ziele" der Partei und „Verhalten ihrer Anhänger"
    • Einleitung
    • Ausgangspunkt: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
    • Notwendige Konkretisierung des Verhältnisses der „Ziele" einer Partei zum „Verhalten ihrer Anhänger"
    • Nähere Bestimmung der „Ziele" und Grundsätze für die Auslegung von Äußerungen
      • Einleitung
      • Bestimmung der „Ziele" durch Ideologie und Maßnahmen
      • Regeln für die Zurechnung von Äußerungen
      • Grundsätze für die Auslegung von Äußerungen
      • Grundtendenz
    • Nähere Bestimmung des relevanten „Verhaltens ihrer Anhänger"
      • Einleitung
      • Gegen die Menschenwürde gerichtetes Verhalten
      • Volksverhetzungsdelikte
      • Gegen das Demokratieprinzip gerichtetes Verhalten
      • Keine Grundtendenz erforderlich
    • Ausformungen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeindlichkeit als Zuschnitt getrennter Prüfungen
  • „Beseitigen" oder „Beeinträchtigen"
    • Einleitung
    • Ausgangspunkt: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
    • Bezugspunkt: Die freiheitliche demokratische Grundordnung als einheitliches Schutzgut
    • Gefährdungsgrad verfassungsfeindlicher Ziele
      • Einleitung
      • Eintrittswahrscheinlichkeit
      • Bedeutung der angestrebten Maßnahmen
      • Rechtsstaatsprinzip
    • Gefährdungsgrad verfassungsfeindlichen Verhaltens
    • Gesamtbetrachtung
  • Gefährdung des Bestands der Bundesrepublik Deutschland
    • Einleitung
    • Integrität und Souveränität als Schutzgüter
    • Präzisierungen zur „Bestandsgefährdung"
  • „Daraufausgehen"
    • Einleitung
    • Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts
      • Einleitung
      • Planvolles Vorgehen
      • Potentialität
    • Präzisierung: Planvolles Vorgehen richtet sich auf die Erlangung von Macht
  • Keine ungeschriebenen Tatbestandsmerkmale
    • Einleitung
    • Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
      • Indizfunktion der NS-Wesensverwandtschaft
      • Keine Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
    • Keine anderen Schlussfolgerungen mit Blick auf Art. 21 Abs. 3 GG
    • Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR
      • Einleitung
      • Darstellung der aktuellen Rechtsprechung des EGMR zu Parteiverboten
      • Auswirkungen auf die Auslegung des Art. 21 Abs. 2 GG
  • Schlussfolgerungen für das nachfolgende Prüfprogramm
• Teil 3: Verfassungswidrigkeit der AfD
  • Einleitung
  • Ziele und Verhalten im Wider­spruch zur Menschenwürde
    • Einleitung
    • Muslimfeindlichkeit
      • Einleitung
      • Maßstab: Verbindung zwischen der Menschenwürde und den Diskriminierungsverboten
      • Rassistische Ideologie in der AfD
      • Missachtung der Menschenwürde durch rechtliche Maßnahmen als Ziele der Partei
      • Menschenwürdewidrige Äußerungen als Verhalten der Anhänger
      • Zusammenfassung
    • Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
      • Einleitung
      • Maßstab: Der grundgesetzliche Volksbegriff
      • Ideologie: Ethnisch-kultureller Volksbegriff der AfD
      • Maßnahmen zur Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
      • Grundtendenz zur Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
      • Ergebnis
    • Abwertung und Ausgrenzung Schutzsuchender
      • Einleitung
      • Ideologie: (Kultur-)Rassistische Ideologie der AfD
      • Abschiebungspolitik der AfD
      • Existentielle Rechtsverletzungen und Schlechterstellung von Schutzsuchenden
      • Ausgrenzung Schutzsuchender von Festen und Regelschulen
      • Zusammenfassung
    • Gesamtbetrachtung des rassistisch motivierten politischen Konzepts der AfD
      • Einleitung
      • Strukturell menschenunwürdige Behandlung von bestimmten Deutschen und Ausländer*innen
      • Vergleich mit der NPD
    • Verächtlichmachung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
      • Einleitung
      • Maßstab: Geschlechtliche und sexuelle Identität im Kontext der Menschenwürde
      • Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität als ideologische Grundlage für die Herabwürdigung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
      • Realisierung heteronormativer Zweigeschlechtlichkeit durch rechtliche Maßnahmen
      • Missachtung der Menschenwürde durch Äußerungen als Verhalten der Anhänger
      • Zusammenfassung
    • Antisemitismus
      • Einleitung
      • Maßstab
      • Antisemitische Ideologie
      • Menschenwürdewidriges Verhalten der Anhänger*innen
      • Schlussfolgerung
    • Behindertenfeindlichkeit
      • Einleitung
      • Maßstab: Schutz vor Behindertenfeindlichkeit durch das Grundgesetz
      • Behindertenfeindliche Ideologie in der AfD
      • Rechtliche Maßnahmen: Rückbau von Inklusion
      • Ergebnis
  • Ziele und Verhalten im Wider­spruch zum Demokratieprinzip
    • Einleitung
    • Verletzung des egalitären Status bestimmter Deutscher
    • Unterdrückung politischer Gegner*innen
      • Einleitung
      • Maßstab: Offenheit des politischen Willensbildungsprozesses
      • Ideologie: Politische Gegner*innen als ‚Feinde des Volkes'
      • Strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner*innen
      • Verbot ‚der Antifa'
      • Verhalten der Anhänger: Einschüchterung
      • Ergebnis
    • Abschaffung der parlamentarischen Demokratie
      • Einleitung
      • Maßstab: Verächtlichmachen des Parlamentarismus als Indiz für demokratiefeindliche Zielvorstellungen
      • Anwendung des „Verächtlichmachens des Parlamentarismus" auf die AfD und die Junge Alternative durch Gerichte und Verfassungsschutz
      • Kritik/Abgrenzung
      • Programmatik und Äußerungen als Grundlage einer begründeten Annahme der Systemablehnung
      • Fazit
    • Ergebnis
  • Ziele oder Verhalten im Widerspruch zum Rechtsstaatsprinzip
    • Einleitung
    • Maßstab: Sachliche und persönliche Unabhängigkeit von Richter*innen
      • Einleitung
      • Bedeutung und Inhalt der richterlichen Unabhängigkeit
      • Eingriffe in richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaatsprinzip durch staatliche Akteur*innen
      • Schwelle der Rechtsstaatsfeindlichkeit nicht-staatlicher Angriffe
    • Ideologie: Politische Steuerung der Gerichte
      • Einleitung
      • Bedeutung der Delegitimierung der Justiz für das Rechtsstaatsprinzip
      • In der AfD verbreitete Einstellungen gegenüber Gerichten und Richter*innen
    • Potenziell mit dem Rechtsstaatsprinzip unvereinbare Äußerungen
      • Einleitung
      • Androhung/Ankündigung von Strafverfahren gegen Richter*innen
      • Ankündigung unklarer Konsequenzen
      • Veröffentlichung von vollen Namen und Fotoaufnahmen
    • Rechtliche Würdigung
      • Einleitung
      • Rechtsstaatsfeindliche Ziele der Partei
      • Rechtsstaatsfeindliches Verhalten der Anhänger
    • Fazit
  • Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
    • Einleitung
    • Muslimfeindlichkeit
    • Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
    • Abwertung und Ausgrenzung Schutzsuchender
    • Verächtlichmachung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
    • Unterdrückung von politischen Gegner*innen
    • Gesamtbetrachtung
  • Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus
    • Einleitung
    • Struktureller Antisemitismus
    • Geschichtsrevisionismus
    • Keine sonstigen positiven Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus
    • Fazit
  • Daraufausgehen
    • Einleitung
    • Organisationsstruktur und Funktionsbereiche
      • Einleitung
      • Aufbau
      • Parlamentarische Präsenz
      • Schulung und Weiterbildung
      • Öffentlichkeitsarbeit
      • Fazit
    • Planvolles Vorgehen
      • Einleitung
      • Migration als zentrales Thema der Partei
      • Partei gegen die etablierte Politik
      • Delegitimierung von Staat, Konkurrenz und Medien
      • Selbstabsicherung
      • Zwischenergebnis
    • Potentialität
      • Einleitung
      • Mitgliederbestand und -entwicklung
      • Organisationsstruktur
      • Wahlergebnisse und parlamentarische Vertretung
      • Finanzielle Mittel
      • Mobilisierungsgrad, Kampagnenfähigkeit und medialer Auftritt
      • Außerparlamentarische Netzwerke und Bündnisse
      • Mittel, Strategien und Maßnahmen
      • Zwischenergebnis
    • Fazit
  • Ergebnis
• Schluss
• Danksagung
• Literaturverzeichnis
• Anhang
  • Einleitung
  • Methodik
    • Einleitung
    • Systemprompt I
    • Systemprompt II
  • Belege Menschenwürde
    • Muslimfeindlichkeit
      • Rassistische Ideologie der AfD
      • Missachtung der Menschenwürde durch rechtliche Maßnahmen (Ziele der Partei)
      • Menschenwürdewidrige Äußerungen als Verhalten der Anhänger
    • Einzelbelegeapparat: Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksverständnisses
      • Einleitung
      • Ideologie: Ethnisch-kulturelles Volksverständnis der AfD
      • Einzelbelege-Apparat Ausbürgerung
    • Abwertung und Ausgrenzung Schutzsuchender
      • Ideologie: (Kultur-)Rassistische Ideologie der AfD
      • Darstellung der Abschiebungspolitik der AfD
      • Existentielle Rechtsverletzungen und Schlechterstellung von Schutzsuchenden
      • Ausgrenzung Schutzsuchender von Festen und Regelschulen
    • Verächtlichmachung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
      • Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität als ideologische Grundlage für die Herabwürdigung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
      • Missachtung der Menschenwürde durch Äußerungen als Verhalten der Anhänger
    • Antisemitismus
      • Antisemitische Ideologie
      • Menschenwürdewidriges Verhalten der Anhänger*innen
    • Behindertenfeindlichkeit
      • Behindertenfeindliche Ideologie in der AfD
      • Rechtliche Maßnahmen: Rückbau von Inklusion
  • Belege Demokratieprinzip
    • Unterdrückung politischer Gegner*innen
      • Ideologie: Politische Gegner*innen als ‚Feinde des Volkes'
      • Strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner*innen
      • Verbot ‚der Antifa'
      • Verhalten der Anhänger: Einschüchterung
  • Belege Rechtsstaatsprinzip
    • Ideologie: Politische Steuerung der Gerichte
      • Bundesverband und EU-Fraktion
      • Berlin
      • Sachsen
    • Potenziell mit dem Rechtsstaatsprinzip unvereinbare Äußerungen
      • Im Gutachten paraphrasierte Zitate
      • Weitere Äußerungen
  • Belege Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus
    • Keine sonstigen positiven Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus
      • Im Gutachten verwendete Zitate / Darstellung der Vollzitate
• Impressum