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Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung
Einführung
- Einleitung
- Forschungsfrage
- Vorarbeiten
- Funktion, Anspruch und Begrenzungen
- Methodik
  - Einleitung
  - Juristische Prüfkriterien und empirische Operationalisierung
    
    Verfassungsrechtlicher Maßstab
    Empirische Operationalisierung der Prüfkriterien
    Vereinzelter Einsatz von KI für die Subsumtion
  - Massenhafte Erhebung von Primärdaten
    
    Quellen
    Datentypen
  - Aufbereitung und Filterung von Massendaten
    
    Einleitung
    Datenbereinigung
    Indexierung und Suche
    KI-gestützte Filterung
  - Auswertung von Massendaten
    
    Einleitung
    Kategoriensystem
    Kategorisierung
    Validierung der KI-Vorfilterung
    Reliabilitätssicherung
    Inhaltliche Auswertung und Selektionslogik
    Zurückhaltender Bewertungsmaßstab
  - Andere ausgewertete Daten
  - Forschungsdatenmanagement und Forschungsethik
    
    Einleitung
    Datenschutzrechtliche Anforderungen
    Dokumentation und Nachvollziehbarkeit
  - Weiterer Einsatz von KI
- Prüfungsdimensionen
  - Einleitung
  - In Vorarbeiten schon behandelte Fragen
    
    Einleitung
    Ethnischer Volksbegriff
    Muslimfeindlichkeit und Rassismus
    Antisemitismus
    ‚Verächtlichmachen des Parlamentarismus'
  - Neue Prüfungsdimensionen
    
    Einleitung
    Schutzsuchende
    Queer- und Transfeindlichkeit
    Behindertenfeindlichkeit
    Forderungen nach strafrechtlicher Verfolgung und Bestrafung politischer Gegner*innen
    ‚Antifa-Verbot'
    Einschüchterung politischer Gegner*innen und von Richter*innen
Teil 1: Entwicklung, Machtzentren und Vorfeld der Alternative für Deutschland
- Einleitung
- Programmatische Entwicklung
- Dynamik der Strömungskämpfe
- Gegenwärtige Machtzentren
- Abgrenzungsmaßnahmen
  - Einleitung
  - Ordnungsmaßnahmen
    
    Einleitung
    Parteiausschlussverfahren
    Maßnahmen gegen Gebietsverbände
    Fazit: Ordnungsmaßnahmen
  - Die Unvereinbarkeitsliste
    
    Einleitung
    Formale Abgrenzung, inhaltliche Nähe
    Mitglieder und Mitarbeitende
    **Aktuelles Beispiel: Maximilian Märkl**
    Fazit: Unvereinbarkeitsliste
  - Fazit: Abgrenzungsmaßnahmen
- Jugendorganisation
  - Einleitung
  - Junge Alternative
    
    Einleitung
    Programmatik
    Radikalisierungsmotor
    Verbindungen in die außerparlamentarische extreme Rechte
    Herausforderung für die Mutterpartei
    Auflösung der JA
  - Generation Deutschland
    
    Einleitung
    Der neue Bundesvorstand
    Kontinuität zwischen JA und GD
  - Fazit: Jugendorganisation
- EU und Auslandsverbindungen
  - Einleitung
  - Die parlamentarische Entwicklung der AfD auf europäischer Ebene
  - Verhältnis zu FPÖ, Fratelli d'Italia, Rassemblement National und Fidesz
    
    Einleitung
    FPÖ
    Fratelli d'Italia
    Rassemblement National
    Fidesz
  - Russland und USA
    
    Einleitung
    Russland
    USA
  - Fazit: EU und Auslandsverbindungen
- Verhältnis zum „Vorfeld"
  - Einleitung
  - Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen extremen Rechten
    
    Einleitung
    Die Identitäre Bewegung
    Das Institut für Staatspolitik
    Ein Prozent
    Compact
  - Fazit: Verhältnis zum „Vorfeld"
- Fazit: Entwicklung, Machtzentren und Vorfeld der Alternative für Deutschland
Teil 2: Rechtliche Maßstäbe
- Einleitung
- „Freiheitliche demokratische Grundordnung"
- „Ziele" der Partei und „Verhalten ihrer Anhänger"
  - Einleitung
  - Ausgangspunkt: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  - Notwendige Konkretisierung des Verhältnisses der „Ziele" einer Partei zum „Verhalten ihrer Anhänger"
  - Nähere Bestimmung der „Ziele" und Grundsätze für die Auslegung von Äußerungen
    
    Einleitung
    Bestimmung der „Ziele" durch Ideologie und Maßnahmen
    Regeln für die Zurechnung von Äußerungen
    Grundsätze für die Auslegung von Äußerungen
    Grundtendenz
  - Nähere Bestimmung des relevanten „Verhaltens ihrer Anhänger"
    
    Einleitung
    Gegen die Menschenwürde gerichtetes Verhalten
    Volksverhetzungsdelikte
    Gegen das Demokratieprinzip gerichtetes Verhalten
    Keine Grundtendenz erforderlich
  - Ausformungen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeindlichkeit als Zuschnitt getrennter Prüfungen
- „Beseitigen" oder „Beeinträchtigen"
  - Einleitung
  - Ausgangspunkt: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  - Bezugspunkt: Die freiheitliche demokratische Grundordnung als einheitliches Schutzgut
  - Gefährdungsgrad verfassungsfeindlicher Ziele
    
    Einleitung
    Eintrittswahrscheinlichkeit
    Bedeutung der angestrebten Maßnahmen
    Rechtsstaatsprinzip
  - Gefährdungsgrad verfassungsfeindlichen Verhaltens
  - Gesamtbetrachtung
- Gefährdung des Bestands der Bundesrepublik Deutschland
- „Daraufausgehen"
  - Einleitung
  - Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts
    
    Einleitung
    Planvolles Vorgehen
    Potentialität
  - Präzisierung: Planvolles Vorgehen richtet sich auf die Erlangung von Macht
- Keine ungeschriebenen Tatbestandsmerkmale
  - Einleitung
  - Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
    
    Indizfunktion der NS-Wesensverwandtschaft
    Keine Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
  - Keine anderen Schlussfolgerungen mit Blick auf Art. 21 Abs. 3 GG
  - Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR
    
    Einleitung
    Darstellung der aktuellen Rechtsprechung des EGMR zu Parteiverboten
    Auswirkungen auf die Auslegung des Art. 21 Abs. 2 GG
- Schlussfolgerungen für das nachfolgende Prüfprogramm
Teil 3: Verfassungswidrigkeit der AfD
- Einleitung
- Ziele und Verhalten im Widerspruch zur Menschenwürde
  - Einleitung
  - Muslimfeindlichkeit
    
    Einleitung
    Maßstab: Verbindung zwischen der Menschenwürde und den Diskriminierungsverboten
    Rassistische Ideologie in der AfD
    Missachtung der Menschenwürde durch rechtliche Maßnahmen als Ziele der Partei
    Menschenwürdewidrige Äußerungen als Verhalten der Anhänger
    Zusammenfassung
  - Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
    
    Einleitung
    Maßstab: Der grundgesetzliche Volksbegriff
    Ideologie: Ethnisch-kultureller Volksbegriff der AfD
    Maßnahmen zur Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
    Grundtendenz zur Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs
    Ergebnis
  - Abwertung und Ausgrenzung Schutzsuchender
    
    Einleitung
    Ideologie: (Kultur-)Rassistische Ideologie der AfD
    Abschiebungspolitik der AfD
    Existentielle Rechtsverletzungen und Schlechterstellung von Schutzsuchenden
    Ausgrenzung Schutzsuchender von Festen und Regelschulen
    Zusammenfassung
  - Gesamtbetrachtung des rassistisch motivierten politischen Konzepts der AfD
    
    Einleitung
    Strukturell menschenunwürdige Behandlung von bestimmten Deutschen und Ausländer*innen
    Vergleich mit der NPD
  - Verächtlichmachung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
    
    Einleitung
    Maßstab: Geschlechtliche und sexuelle Identität im Kontext der Menschenwürde
    Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität als ideologische Grundlage für die Herabwürdigung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
    Realisierung heteronormativer Zweigeschlechtlichkeit durch rechtliche Maßnahmen
    Missachtung der Menschenwürde durch Äußerungen als Verhalten der Anhänger
    Zusammenfassung
  - Antisemitismus
    
    Einleitung
    Maßstab
    Antisemitische Ideologie
    Menschenwürdewidriges Verhalten der Anhänger*innen
    Schlussfolgerung
  - Behindertenfeindlichkeit
    
    Einleitung
    Maßstab: Schutz vor Behindertenfeindlichkeit durch das Grundgesetz
    Behindertenfeindliche Ideologie in der AfD
    Rechtliche Maßnahmen: Rückbau von Inklusion
    Ergebnis
- Ziele und Verhalten im Widerspruch zum Demokratieprinzip
- Ziele oder Verhalten im Widerspruch zum Rechtsstaatsprinzip
  - Einleitung
  - Maßstab: Sachliche und persönliche Unabhängigkeit von Richter*innen
    
    Einleitung
    Bedeutung und Inhalt der richterlichen Unabhängigkeit
    Eingriffe in richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaatsprinzip durch staatliche Akteur*innen
    Schwelle der Rechtsstaatsfeindlichkeit nicht-staatlicher Angriffe
  - Ideologie: Politische Steuerung der Gerichte
    
    Einleitung
    Bedeutung der Delegitimierung der Justiz für das Rechtsstaatsprinzip
    In der AfD verbreitete Einstellungen gegenüber Gerichten und Richter*innen
  - Potenziell mit dem Rechtsstaatsprinzip unvereinbare Äußerungen
    
    Einleitung
    Androhung/Ankündigung von Strafverfahren gegen Richter*innen
    Ankündigung unklarer Konsequenzen
    Veröffentlichung von vollen Namen und Fotoaufnahmen
  - Rechtliche Würdigung
    
    Einleitung
    Rechtsstaatsfeindliche Ziele der Partei
    Rechtsstaatsfeindliches Verhalten der Anhänger
  - Fazit
- Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
- Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus
- Daraufausgehen
  - Einleitung
  - Organisationsstruktur und Funktionsbereiche
    
    Einleitung
    Aufbau
    Parlamentarische Präsenz
    Schulung und Weiterbildung
    Öffentlichkeitsarbeit
    Fazit
  - Planvolles Vorgehen
    
    Einleitung
    Migration als zentrales Thema der Partei
    Partei gegen die etablierte Politik
    Delegitimierung von Staat, Konkurrenz und Medien
    Selbstabsicherung
    Zwischenergebnis
  - Potentialität
    
    Einleitung
    Mitgliederbestand und -entwicklung
    Organisationsstruktur
    Wahlergebnisse und parlamentarische Vertretung
    Finanzielle Mittel
    Mobilisierungsgrad, Kampagnenfähigkeit und medialer Auftritt
    Außerparlamentarische Netzwerke und Bündnisse
    Mittel, Strategien und Maßnahmen
    Zwischenergebnis
  - Fazit
- Ergebnis
Schluss
Danksagung
Literaturverzeichnis
Anhang
- Einleitung
- Methodik
- Belege Menschenwürde
  - Muslimfeindlichkeit
    
    Rassistische Ideologie der AfD
    Missachtung der Menschenwürde durch rechtliche Maßnahmen (Ziele der Partei)
    Menschenwürdewidrige Äußerungen als Verhalten der Anhänger
  - Einzelbelegeapparat: Realisierung eines ethnisch-kulturellen Volksverständnisses
    
    Einleitung
    Ideologie: Ethnisch-kulturelles Volksverständnis der AfD
    Einzelbelege-Apparat Ausbürgerung
  - Abwertung und Ausgrenzung Schutzsuchender
    
    Ideologie: (Kultur-)Rassistische Ideologie der AfD
    Darstellung der Abschiebungspolitik der AfD
    Existentielle Rechtsverletzungen und Schlechterstellung von Schutzsuchenden
    Ausgrenzung Schutzsuchender von Festen und Regelschulen
  - Verächtlichmachung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
    
    Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität als ideologische Grundlage für die Herabwürdigung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
    Missachtung der Menschenwürde durch Äußerungen als Verhalten der Anhänger
  - Antisemitismus
    
    Antisemitische Ideologie
    Menschenwürdewidriges Verhalten der Anhänger*innen
  - Behindertenfeindlichkeit
    
    Behindertenfeindliche Ideologie in der AfD
    Rechtliche Maßnahmen: Rückbau von Inklusion
- Belege Demokratieprinzip
  - Unterdrückung politischer Gegner*innen
    
    Ideologie: Politische Gegner*innen als ‚Feinde des Volkes'
    Strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner*innen
    Verbot ‚der Antifa'
    Verhalten der Anhänger: Einschüchterung
- Belege Rechtsstaatsprinzip
  - Ideologie: Politische Steuerung der Gerichte
    
    Bundesverband und EU-Fraktion
    Berlin
    Sachsen
  - Potenziell mit dem Rechtsstaatsprinzip unvereinbare Äußerungen
    
    Im Gutachten paraphrasierte Zitate
    Weitere Äußerungen
- Belege Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus
  - Keine sonstigen positiven Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus
    
    Im Gutachten verwendete Zitate / Darstellung der Vollzitate
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Einleitung

Im Folgenden werden die beiden entwickelten Systemprompts dargestellt.

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